Allgemeine Geschäftsbedingungen

§1 Gültigkeit der Bestimmungen

ARUMI Webdesign, Inh. Thomas Zeulner, Kirchgasse 3, 84435 Lengdorf (im folgenden Auftragnehmer genannt) führt Ihre Leistungen (in folgenden Kunde genannte) ausschließlich auf der Grundlage dieser  Geschäftsbedingungen aus. Dies gilt auch für alle zukünftigen Leistungen, falls die AGB nicht nochmals nachträglich verändert werden. Abweichende Bedingungen bedürfen der Schriftform und sind nur nach schriftlicher Anerkennung durch den Auftragnehmer gültig.

§2 Auftragserteilung und –annahme

Mit der Auftragserteilung an den Auftragnehmer, welche in schriftlicher Form per Post, per Fax oder per E-Mail, mündlich oder fernmündlich ebenso wie durch Ãœbermittlung der Auftragsdaten im Internet  zu erfolgen haben, erkennt der Kunde diese allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Dauer der gesamten Geschäftsbeziehung an. Änderungen, Ergänzungen und Nebenabreden sowie Anerkennung von Einkaufs- und / oder Zahlungsbedingungen des Kunden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Das Schriftformerfordernis gilt auch für den Verzicht auf dieses Formerfordernis.

§ 2.1 Auftrag durch Übersendung der Unterlagen

Die Übersendung der Unterlagen in jeglicher Form – insbesondere durch elektronische Übermittlung oder auf Datenträgern – gilt als Auftrag, wenn der Wille erkennbar ist, dass nach diesen Daten Aufträge in einer bestimmten Qualität oder Quantität erstellt werden sollen. Hat der Auftraggeber keine weiteren Angaben gemacht, so gilt in diesem Falle der bei ARUMI Webdesign definierte Angebotspreis sowie der nächste in der Produktionsplanung realisierbare Fertigstellungstermin als Auftragsbestandteil.

§3 Angebote

Angebote sind stets freibleibend und unverbindlich. Aufträge werden mit einer schriftlichen Auftragsbestätigung per Brief / Mail oder Fax zu den Bedingungen dieser AGB angenommen. Mündliche oder per E-Mail vereinbarte Sonderbedingungen bedürfen zu Ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung per Brief, Mail oder Fax.

§4 Frist- bzw. Terminabsprachen

Frist- und Terminabsprachen sind grundsätzlich schriftlich festzuhalten bzw. zu bestätigen. Die Auftraggeber erkennen die Beweiskraft durchgehender Email-Korrespondenz an. Der Auftragnehmer verpflichtet sich, alle vertraglich vereinbarten Leistungen frist- und termingerecht zu erfüllen, soweit dies nicht durch unvorhersehbare Umstände unmöglich wird. Hierzu gehören insbesondere höhere Gewalt, Störung der  Kommunikationsnetze, Streiks, behördliche Anordnungen und Verzögerungen in der Informationsbereitstellung seitens des Kunden. Der Auftragnehmer ist in solchen Fällen eine angemessene Erfüllungsfrist zu gewähren. Der Auftragnehmer behält sich in einem solchen Fall den Rücktritt vom Vertrag vor, wenn die Aufrechterhaltung eine unzumutbare Härte darstellte. Ein Schadensersatzanspruch des Auftraggebers gegen den Auftragnehmer ist in diesem Fall ausgeschlossen.

§5 Verbindlichkeit eines Auftrags

Für einen online, per Bestellformular oder Anfrage per Email vom Kunden erteilten Dienstleistungsauftrag an den Auftragnehmer, wird dem Kunden per Email eine Bestätigung zugesandt. Diese Bestätigung hat der Auftraggeber auszudrucken, den Inhalt auf Richtigkeit zu überprüfen und dann handschriftlich unterschrieben und ggf. mit Firmenstempel versehen an den Auftraggeber auf dem Postweg zuzusenden oder zu faxen. Mit Zusendung der schriftlichen Auftragsbestätigung durch den Auftraggeber wird die Bestellung für diesen verbindlich, d.h. für unsere Dienstleistungen ist der vereinbarte Preis nach Abnahme zu entrichten.

§6 Auftragsablauf und Garantievereinbarung

Nach Erhalt der schriftlichen Auftragsbestätigung vom Kunden nimmt der Auftragsnehmer die Arbeit auf und erstellt innerhalb der vereinbarten Frist einen entsprechenden Musterentwurf. Webseiten werden dem Auftraggeber zur Prüfung und Abnahme zur Verfügung gestellt. Der Auftraggeber hat das Recht, nach Einsichtnahme des ersten Entwurfs Änderungen/Nachbesserungen zu verlangen oder kann (bei absolutem
Nichtgefallen des Erstentwurfs) ein Zweitmuster fordern. Darüber hinausführende Änderungswünsche bewirken eine Abrechnung des entstehenden Zusatzaufwands auf Stundensatzbasis der aktuellen Preisliste.

§7 Pflichten und Haftung des Kunden

Der Kunde ist verpflichtet, das für Grafikdesign zur Verfügung gestellte Material auf eventuell bestehende Urheber- und Copyrightrechte zu überprüfen und eventuell notwendige Erlaubnisse zur Verwendung hierfür einzuholen. Etwaige Ansprüche wegen Urheberrechtsund Copyright-Verletzungen gehen voll zu Lasten des Kunden. Davon ausgenommen sind Bilder und Skripte, die der Auftraggeber beschafft hat. Die Verantwortung für eventuelle Textinhalte oder sonstige Veröffentlichungen trägt allein der Kunde. Der Kunde stellt den Auftragnehmer von allen Ansprüchen frei, die Dritte gegen sie stellen wegen eines Verhaltens, für das der Kunde nach dem Vertrag die Verantwortung bzw. Haftung trägt. Er trägt die Kosten einer etwaigen Rechtsverfolgung. Der Kunde ist verpflichtet, von allen Daten, die er - gleichgültig in welcher Form - an den Auftragnehmer sendet, Sicherheitskopien zu erstellen. Der Auftragnehmer haftet nicht für den Verlust oder die Veränderung der Daten. Eine Nutzung der Leistungen des Auftragnehmers für pornografische oder strafbare Inhalte ist unzulässig. Aufgrund der knappen Preiskalkulation ist es nicht möglich, dass der Auftragnehmer eine eingehende Einzelprüfung für den Fall vornehmen, ob Ansprüche Dritter berechtigt bzw. unberechtigt sind. Das gleiche gilt, wenn Inhalte nach dem allgemeinen Rechtsempfinden gegen das geltende Recht der Bundesrepublik Deutschland verstoßen könnten. Der Kunde ist selbst dafür verantwortlich, den nötigen Beweis für die tatsächliche Unbedenklichkeit der Inhalte anzutreten.

§8 Vergütung

Die Vergütung für die erbrachten Webdesignleistungen (Entwürfe, Reinzeichnungen, Programmierung etc.) sowie Gewährung der Nutzungsrechte erfolgt auf Grundlage der online veröffentlichten Standardpreisliste des Auftraggebers. Hiervon ausgenommen sind nur individuell getroffene Festpreisvereinbarungen. Ist ein Auftrag für die Gestaltung einer Internetseite erteilt und hat der Auftragnehmer damit begonnen diesen Auftrag zu bearbeiten, so ist der Kunde bei Abbruch des Vertragsverhältnisses dazu verpflichtet, die bis zum Abbruch vollzogenen bzw. begonnenen Arbeiten zu bezahlen. Kommt es zu einer erheblichen Verzögerung bei der Gestaltung der Seiten und ist diese nicht vom Auftragnehmer verschuldet worden, behält sich der Auftragnehmer das Recht vor, den halben Angebotspreis vorzeitig in Rechnung zu stellen. Der Kunde erfüllt diese Zahlung in einer Frist von 7 Tagen.

§9 Fälligkeit der Vergütung

Die Vergütung ist nach Abnahme der erbrachten Leistung fällig. Der Auftragnehmer stellt nach erfolgter Abnahme durch den Kunden eine entsprechende Rechnung aus, welche innerhalb von 7 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zu zahlen ist.

§9a Abnahme

Die Abnahme durch den Kunden hat innerhalb einer normalen Frist (in der Regel ist von maximal einer Arbeitswoche, d.h. 5 Arbeitstagen, auszugehen) zu erfolgen und darf nicht aus gestalterisch-künstlerischen Gründen verweigert werden. Im Rahmen des Auftrags besteht Gestaltungsfreiheit. Falls eine Abnahme - nach Mahnung durch den Auftragnehmer - auch nach maximal 5 Arbeitstagen nach Entwurfsübermittlung nicht durch den Kunden erfolgt ist, gilt der Entwurf als abgenommen und wird in Rechnung gestellt. Der Kunde hat sich bei Erhalt der Homepage davon zu überzeugen, dass die vom Auftragnehmer gefertigten Seiten unter den zuvor festgelegten Testbedingungen funktionieren. Mit der Genehmigung von Internetseiten durch den Kunden übernimmt dieser die Verantwortung für die Richtigkeit von Text und Bild.
Insoweit haftet der Auftragnehmer nicht. Eine Verlängerung der Haftung des Auftragnehmers für die erstellten Seiten kann der Kunde nur durch Abschluss eines Wartungsvertrages mit dem Auftragnehmer erwirken.

§9b Beanstandungen

Beanstandungen bzw. Mängel sind innerhalb von 7 Tagen nach Übergabe oder Veröffentlichung der Arbeit schriftlich beim Auftragnehmer geltend zu machen. Nach Ablauf der Frist von 7 Tagen gilt die Arbeit als mangelfrei abgenommen.

§9c Korrekturen

Korrekturen und Änderungen, soweit sie 10% der reinen Entwicklungskosten nicht überschreiten, sind in den pauschalen Angebotspreisen enthalten. Bei Überschreitung der Auftraggeber auch ohne expliziten Hinweis berechtigt, die entstandenen Mehrkosten nach gültiger Preisliste in Rechnung zu stellen. Änderungsverlangen bedürfen der Schriftform. Für mündlich oder fernmündlich aufgegebene Änderungen kann keine Haftung übernommen werden. Nach Beendigung des Vertragsverhältnisses durch Erhalt der Zahlung und Übergabe der Seiten an den Kunden, übernehme ich keine Garantie für Fehler, die durch Eingriffe des Kunden oder durch Einwirkung Dritter entstehen

§9d Nichtabnahme

Eine Nichtabnahme meines Zweitentwurfs, in Verbindung mit einem Auftragsrücktritt, entbindet den Auftraggeber nicht von seiner verbindlich erteilten Bestellung, d.h. der Auftraggeber behält den Vergütungsanspruch für bereits begonnene / geleistete Arbeiten und das Recht auf Schadenersatz wegen Nichterfüllung

§9e Zahlungsverzug

Bei Zahlungsverzug kann der Auftraggeber Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank p.a. verlangen. Die Geltendmachung eines nachgewiesenen höheren Schadens bleibt davon ebenso unberührt wie die Berechtigung des Auftraggebers, im Einzelfall eine niedrigere Belastung nachzuweisen.

§9f Zahlungsbedingungen

Die vereinbarte Vergütung ist entsprechend der jeweils gültigen Preisliste, abgegebener individueller Angebote oder getroffener, schriftlicher Sondervereinbarungen innerhalb von 7 Tagen nach Rechnungsdatum rein netto ohne Abzüge fällig. Als Zahlungsweisen werden akzeptiert: Zahlung per Rechnung (Überweisung) oder in Bar.

§10 Gewährleistung, Mängel

Der Auftragnehmer verpflichtet sich, den Auftrag mit größtmöglicher Sorgfalt auszuführen, insbesondere auch mir überlassene Vorlagen, Unterlagen, Muster etc. sorgfältig zu behandeln. Der Auftragnehmer  verpflichtet sich bei mangelhafter Leistung zur kostenlosen Nachbesserung nach eigener Wahl. Bei Fehlschlagen der Nachbesserung (z.B. bei Unmöglichkeit) kann der Auftraggeber, außer im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, keinen Schadensersatzanspruch geltend machen, sondern lediglich Herabsetzung des Kaufpreises oder im Fall der Unmöglichkeit Rückgängigmachung des Kaufvertrages verlangen. Der  Auftraggeber weist darauf hin, dass die auf der Homepage eingesetzten Fremd-Programme (Gästebücher, Fomular-Mailer etc.) unentdeckte Sicherheitsrisiken beinhalten können. Der Auftraggeber haftet nicht für die durch Mängel an Fremd-Programmen hervorgerufenen Schäden.

§10a Vermittlung von Speicherplatz und Domainnamen

Für alle Punkte, die die Vermittlung von Speicherplatz und Domainnamen (Webhosting) betreffen, verweist der Auftragnehmer auf die AGB des jeweiligen Webhosters / Providers.

§10b Anmeldung bei Suchmaschinen

Die Anmeldung bei Suchmaschinen erfolgt durch den Auftragnehmer nach besten Möglichkeiten, es wird jedoch keine Garantie für den Erfolg der Anmeldung bzw. späteren Ranking gegeben

§10b Übertragung der Daten auf den Server

Der Auftragnehmer haftet, sofern beauftragt, dafür, dass die Daten des Kunden ordnungsgemäß auf den Server seiner Wahl übertragen werden. Davon muss sich der Kunde nach Abschluss überzeugen. Für alle Veränderungen, die anschließend durch den Kunden selbst oder durch Dritte entstehen, ist eine Haftung durch den Auftragnehmer ausgeschlossen. Falls der Kunde bereits vor Vertragsbeginn über Speicherplatz und / oder einen Online-Zugang bei einem anderen Anbieter verfügt, ist er allein verpflichtet zu prüfen, ob die entsprechende Nutzung (z.B. für gewerbliche Aktivitäten) bei dem jeweiligen Anbieter rechtmäßig ist. Der Auftragnehmer ist nicht für eine unerlaubte Nutzung verantwortlich zu machen

§11 Geheimhaltung, Datenschutz

Die dem Auftragnehmer übergebenen Informationen gelten nicht als nicht vertraulich, falls nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist. Soweit sich der Auftragnehmer Dritter zur Erbringung der angebotenen Dienste bedient, ist der Auftragnehmer berechtigt, die Kundendaten dem Dritten offenzulegen, wenn dies für die Vertragszwecke erforderlich ist.

§12 Haftungsbeschränkungen

Haftungs- und Schadenersatzansprüche sind in jedem Falle auf den jeweiligen Auftragswert beschränkt. Ausgeschlossen sind alle weitergehenden Ansprüche gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere auf Ersatz von Schäden, die nicht an der geleisteten Leistung selbst entstanden sind, außer im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Im Ãœbrigen haftet der Auftragnehmer bei Verletzung von Nebenpflichten oder  unerlaubter Handlung nur im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

§14 Eigenwerbung

Der Auftraggeber erklärt sich damit einverstanden, dass der Auftragnehmer die für den Kunden erstellten Grafiken, Webseiten etc. bei Bedarf als Referenz in seinen öffentlichen Galerien auf der Homepage ausstellen bzw. in sonstigen Werbemitteln als Nachweis seiner Arbeiten verwenden darf. Eine Veröffentlichung der URL der durch der Auftraggeber bearbeiteten Webseite des Kunden wird gestattet. Der Kunde gestattet  dem Auftragnehmer an angebrachter Stelle einen Link auf die eigene Homepage anzubringen.

§15 Gerichtsstandort

Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist Erding Gerichtsstandort. soweit der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Für alle Ansprüche gleich welcher Art, die aus oder anlässlich dieses Vertrages entsteht, gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

§ 16 Sonstige Bestimmungen

Gegenbestätigungen des Kunden unter Hinweis auf seine Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen ist hiermit widersprochen. Tritt der Kunde aus Gründen, die nicht vom Auftragnehmer zu verantworten sind, vom Vertrag zurück, so gilt ein Schadenersatz des in der Höhe vom Auftragnehmer nachweisbar entstandenen Aufwandes, mindestens aber 20 % des Nettoauftragswertes, als vereinbart. Höhere Gewalt und/oder Arbeitskämpfe befreien die Kunden für die Dauer der Störung und im Umfang ihrer Wirkung auch im Verzugsfalle von den Leistungspflichten.

§17 Salvatoresche Klausel

Sollte eine dieser Bestimmungen unwirksam sein, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Unwirksame Bestimmungen werden nach Möglichkeit durch solche wirksamen  Bestimmungen ersetzt, die den angestrebten wirtschaftlichen Zweck weitgehend erreichen.

Stand: 01/2011